Brüssel erklärt, dass den Fluggesellschaften Hilfe gewährt werden muss, ohne den Binnenmarkt zu verzerren

Die Europäische Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Mitgliedstaaten Fluggesellschaften, die von der Coronavirus-Krise betroffen sind, wie den von Frankreich und den Niederlanden mit Air France und KLM beabsichtigten, Hilfe gewähren können, erinnerte jedoch daran, dass jede Unterstützung die Regeln des Binnenmarktes einhalten muss den Wettbewerb nicht verzerren.

Auf eine Pressekonferenz zu diesen beiden Fällen hin hat die Sprecherin des Wettbewerbs für die Exekutive der Gemeinschaft, Arianna Podesta, aus allgemeiner Sicht versichert, dass der Zeitrahmen für staatliche Beihilfen es den Regierungen ermöglicht, «spezifische und verhältnismäßige Hilfe zu leisten» «:

«Solange sie auch unnötige Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt begrenzen. Das Ziel ist dies», fügte er hinzu und betonte, dass Brüssel sich der «schwierigen Situation» des Verbrauchersektors «sehr bewusst» sei. Luftfahrt.

Der Luftverkehrssektor ist einer der am stärksten von der Krise infolge der Covid-19-Pandemie betroffenen Krisen, und genau an diesem Montag haben neun Mitgliedstaaten, darunter Spanien, in einem gemeinsamen Schreiben betont, dass er «für den Tourismus» und für den Tourismus von wesentlicher Bedeutung ist die Zukunft der europäischen Volkswirtschaften. In diesem Sinne haben sie darauf gedrängt, den Zugang zu Liquidität der Fluggesellschaft zu erleichtern.

Die Europäische Kommission hat seit Beginn der Krise die Vorschriften für staatliche Beihilfen gelockert, damit die Regierungen Unternehmen in Schwierigkeiten Mittel zuführen können, sei es durch direkte Beihilfen, Darlehen oder Steuerstundungen.

Brüssel bereitet außerdem eine neue Änderung dieser Vorschriften vor, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen würde, in das Kapital der betroffenen Unternehmen einzutreten und damit deren Verstaatlichung zu ermöglichen. Es bestehen jedoch Zweifel an den Auswirkungen, die diese Art von Bewegung auf den Wettbewerb im Binnenmarkt haben kann, da es Länder gibt, die mehr Spielraum haben, um diese Art von Hilfe zu genehmigen als andere.

In diesem Zusammenhang hat die Exekutive der Gemeinschaft den Hauptstädten eine neue Verlängerung des Zeitrahmens für staatliche Beihilfen vorgeschlagen, damit Unternehmen die Darlehen, die sie von ihren Regierungen erhalten, als nachrangige Verbindlichkeiten abschreiben können. Diese Maßnahme befindet sich ebenso wie die Rekapitalisierung von Unternehmen noch in der Entwurfsphase und wartet auf die endgültige Annahme durch die Gemeindebehörden.